Rund 150.000 Menschen gingen am Samstag in Berlin auf die Straße, als die bundesweiten Proteste gegen die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) in die vierte Woche gingen.
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Auch in Städten wie Dresden und Hannover kam es zu Protesten, ein Warnsignal für die starke öffentliche Unterstützung der AfD.
Die Menschen strömten zum Reichstag in Berlin, wo sich Demonstranten unter dem Motto „Wir sind die Brandmauer“ versammelten, um Unterstützung für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus zu zeigen.
„Ob in Eisenach, Homburg oder Berlin: In kleinen und großen Städten im ganzen Land kommen viele Bürger zusammen, um gegen das Vergessen, gegen Hass und Hetze zu demonstrieren“, schrieb Bundeskanzler Olaf Scholes in X.
Er sagte, diese Proteste seien ein starkes Zeichen der Unterstützung für die Demokratie und unsere Verfassung.
Der Sieg der AfD löst bei den Mainstream-Parteien in Deutschland Besorgnis aus. Sie befürchten, dass sie im September drei Landtagswahlen in Ostdeutschland gewinnen könnte, wo jüngste Umfragen einen leichten Rückgang der AfD-Unterstützung gezeigt haben.
Jakob Springfeld, Sprecher der Nichtregierungsorganisation Solidarisches Netzwerk Sachsen, sagte, er sei schockiert darüber, dass es so lange zu Massendemonstrationen gegen Rechtsextreme gedauert habe, während die AfD in vielen kleinen Gemeinden bereits gewonnen habe.
„Aber jetzt gibt es ein Beben. Und die Tatsache, dass das Beben kommt, gibt mir Hoffnung, dass ich daran glaube.“
Anfang dieser Woche ergab eine Forsa-Umfrage, dass die Unterstützung für die AfD zum ersten Mal seit Juli unter 20 % fiel, wobei die Wähler landesweite Proteste gegen die Rechtsextremen als wichtigstes Thema nannten.
Der Umfrage zufolge liegt die AfD mit 32 % auf dem zweiten Platz hinter den Konservativen der größten Opposition, während die Mitte-Links-Sozialdemokraten von Scholz 15 % der Stimmen erreichen.
Die Proteste folgten auf Berichte im letzten Monat, wonach zwei hochrangige AfD-Mitglieder an einem Treffen teilgenommen hatten, um Pläne für Massenabschiebungen von im Ausland geborenen Bürgern zu besprechen. Die AfD bestritt, dass der Vorschlag parteipolitisch sei.
AfD-Co-Chef Tino Chrupalla sagte dem Sender Deutschlanfunk, es sei zwar „legitim, mit der Regierung auf die Straße zu gehen“, Demonstranten dürften sich aber nicht dazu missbrauchen lassen, die Parteien von den wahren Problemen des Landes abzulenken.
Kruppalla sagte, dass Deutschland Deutsche mit Migrationshintergrund einschließe und dass seine Partei nicht vorhabe, sie auszuschließen.
(Reuters)
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